Terms and conditions

Geschäftsbedingungen der SHOWTAINER GmbH & Co. KG
Stand: 18.12.2008


Präambel


Mit der Anmeldung als Nutzer bei Showtainer GmbH & Co. KG (nachfolgend SHT) akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von SHT.

Die SHT ist eine datenbankgestützte, multimediale Onlineplattform, welche es dem registrierten Mitglied ermöglicht, digitale Inhalte, wie Bilder, Musik, Videos, Text etc., auch als Live-Sendung, einzustellen und zu veröffentlichen.

Es besteht die Möglichkeit die eingestellten Performances und Inhalte zu bewerten und zu kommentieren. Zudem können die Nutzer miteinander kommunizieren und die Daten der anderen Nutzer, soweit freigegeben, einsehen.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und SHT unabhängig davon, auf welcher der SHT-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von SHT mit der Showtainer GmbH & Co. KG, Farmsener Landstrasse 123, 22359 Hamburg, vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Kurosh Rahmanian.

Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der SHT-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.


1. Vertragsgegenstand


SHT veröffentlicht kostenfrei die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte in jeglicher Form (bspw. Live-Performance, Musik, Bilder) nur dann auf den SHT-Websites, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. SHT ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den SHT-Websites zu entfernen. Gleiches gilt auch für die vom Nutzer eingestellten Daten. Diese können entweder in verschlüsselter oder in unverschlüsselter Form dargestellt werden. Hierbei hat der Nutzer ein Wahlrecht.

Der Nutzer erkennt an, dass ein hundertprozentige Verfügbarkeit der SHT-Websites technisch nicht zu realisieren ist. SHT bemüht sich, die SHT-Websites und die angebotenen Dienste möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von SHT stehen, können zu kurzzeitigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellungen der Dienste auf den SHT-Websites führen.

Sofern die Nutzer über die SHT-Websites Verträge untereinander oder mit Dritten schließen, ist SHT hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. SHT haftet nicht, falls über die SHT-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. SHT haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.


2. Registrierung


Um das SHT-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es der einmaligen Registrierung.

Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten nach Vorgabe des Anmeldeformulars wahr und vollständig sind. Der Nutzer wählt sein eigenes persönliches Passwort und seinen Benutzernamen aus. Der Nutzer ist verpflichtet, SHT Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Nach der Registrierung erhält der Nutzer per E-Mail eine Bestätigung des Eingangs seiner Registrierungsdaten. Diese E-Mail enthält einen Link, durch den der Nutzer durch Anklicken desselben die Eingangsmail bestätigt. Hierdurch kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und der SHT zustande. Nach dem Zustandekommen des Vertrages hat der Nutzer nunmehr die Möglichkeit seine Inhalte auf den SHT-Websites einzustellen.

Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das SHT-Netzwerk registrieren und versichert mit dem Vertragsabschluss, dass er noch keinen Account für SHT besitzt.

SHT leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen. Der Account ist nicht übertragbar oder vererbbar.


3. Pflichten des Nutzers


Der Teilnehmer ist für den Inhalt des von ihm eingestellten Datenmaterials und für die Informationen, die er über sich oder andere bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit der SHT-Dienste beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Dies gilt insbesondere auch für den Einsatz von „robot“-, „spider“-, oder „offline-reader“- Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen.

Der Nutzer hat es zu unterlassen, Bereiche der Website, die ihm nicht ausdrücklich zur Verfügung gestellt wurden, einschließlich der Bereiche anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.

Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

Der Nutzer informiert SHT unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes oder seines Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften. Der Nutzer haftet gegenüber SHT für alle von ihm verursachten Schäden aufgrund von Missbräuchen.

Der Nutzer verpflichtet sich die SHT-Websites nicht missbräuchlich zu benutzen, insbesondere
über Dritte ein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten;

• die SHT-Websites nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte Dritter, insbesondere Patente-, Marken-, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte zu verletzen;
• keine Daten herauf zu laden, die einen Virus enthalten und/oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Teilnehmer kann die entsprechenden Nutzungsrechte vorweisen;
• die SHT-Websites nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für Dritte nachteilig beeinflusst.

SHT kann jederzeit ohne Angabe von Gründen einzelne Nutzer oder einzelne Inhalte von der Teilnahme bzw. Veröffentlichung ausschließen. Insbesondere dann, wenn der Verdacht auf sittenwidrige, rechts-/linksradikale und/oder pornographische Inhalte aus der Sicht der SHT besteht.

Dem Nutzer ist es untersagt, das Angebot der SHT oder Teile davon als Dienstleistung oder den Zugang zum Angebot der SHT für kommerzielle Zwecke, gleich welcher Art, zu nutzen; bspw. das Nachahmen, Verkaufen, Vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

Der Nutzer gestattet SHT von Bildern und Videos zur besseren Nutzung des Angebotes, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder herzustellen und in den SHT- Diensten zu nutzen. Dem Nutzer ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung des SHT- Angebotes, einschließlich der vom Nutzer eingegebenen Inhalte, es erforderlich machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.


4. Änderung der AGB


SHT behält sich das Recht vor, die AGB der SHT mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. SHT wird dem Nutzer zuvor Änderungen an den AGB entweder per E-Mail oder als Hinweis auf der SHT-Website mitteilen und den Nutzer darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn der Nutzer nicht binnen 14 Tagen den Änderungen per E-Mail widerspricht. Dies gilt auch sobald der Nutzer den Dienst nach Änderungshinweis erneut in Anspruch nimmt.


5. Beendigung der Onlinepräsenz des Nutzers


Der Nutzer kann SHT jederzeit per E-Mail auffordern (unter Angabe der E-Mail-Adresse und des Passwortes) die Onlinepräsenz des vom Nutzer eingestellten Materials sowie sämtliche Nutzerdaten zu löschen, sofern dies nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist.
Die Aufforderung zur Löschung ist an folgende Adresse zu richten:
info[at]showtainer.com


Im Falle der Löschung eines Nutzer-Accounts kann der Nutzer nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der SHT wieder Zugang zum SHT-Angebot erhalten. Der Nutzer darf einem anderen Nutzer, dessen Account gelöscht oder gesperrt wurde, auch nicht über seinen Account oder mit Hilfe seines Accounts dabei behilflich sein, Zugang zum Angebot zu erhalten.

Sämtliche Verpflichtungen des Nutzers aus dieser AGB gelten auch nach der Löschung seines Accounts weiter, soweit sich die Anwendung des Nutzers auf sein Verhalten vor dem Zeitpunkt der Löschung bezieht.


6.Verantwortlichkeit für Inhalte und Daten der Nutzer


Die Verantwortung für sämtliche Informationen, wie Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Graphiken, Videos und Live-Performances oder sonstige Materialien (Inhalt), die unter Verwendung des SHT-Dienstes vom Nutzer gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte die der Nutzer selbst geschaffen hat, aber auch für Inhalte die der Nutzer aus anderen Quellen erworben hat, und die der Nutzung des SHT-Angebots in den SHT-Diensten speichert, veröffentlicht und/oder übermittelt, ausschließlich und uneingeschränkt beim Nutzer selbst.

SHT kontrolliert Inhalte, die der Nutzer über die SHT-Dienste speichert, veröffentlicht und/oder übermittelt grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.

SHT gestattet dem Nutzer ihre Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen dieser AGB zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. SHT beaufsichtigt die Nutzer dabei nicht und beansprucht keinerlei Inhaberschaft an den Inhalten und verändert diese auch nicht.

Der Nutzer ist sich bewusst, dass er durch die Benutzung des SHT- Angebotes einem Inhalt ausgesetzt sein kann, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser AGB oder der einschlägigen Gesetzte hält.

SHT ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um
• die gesetzlichen Bestimmungen, richterlichen oder behördlichen Anordnungen zu erfüllen;

• diese AGB durchzusetzen;

• auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren; • die Rechte, das Eigentum oder die rechtspersönliche Sicherheit von SHT, ihren Nutzern oder Öffentlichkeit zu wahren.


7. Unabhängige Leistungsanbieter/ Werbung


Dienstleistungen, die Dritte auf der Website von SHT anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein.

Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme solcher Dienstleistungen eines Dritten über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. SHT ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen dem Nutzer und dem Drittanbieter.

SHT übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zulässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen dieser Anbieter.

Dem Nutzer ist bekannt, dass in dem SHT-Angebot und damit im Umfeld der Inhalte des Nutzers, ggf. auch vor und nach seinen Inhalten, insbesondere bei Videos, von SHT vermarktete Werbung stattfinden kann. Hiermit erklärt sich der Nutzer ausdrücklich einverstanden.


8. Keine Betreibungspflicht/ Links Gewährleistungsauschluss


SHT bietet seine Dienste in der jeweils von ihr gewählten Gestaltung und unter dem Vorbehalt an, diese jederzeit und ohne vorherige Benachrichtigung zu unterbrechen oder einzustellen.

Das Angebot der SHT kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten, einschließlich auch Inhalten, die Nutzer der SHT Angebote im Rahmen ihrer Dienste auf den Servern der SHT speichern. SHT kontrolliert die Ziele dieser Verweise nicht. SHT macht sich ebenfalls die Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.

Der Nutzer nimmt das Angebot der SHT auf eigenes Risiko in Anspruch. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus den Diensten der SHT. Der Nutzer ist für eventuelle Schäden an dem von ihm genutzten Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die in diesem Zusammenhang verursacht werden, allein verantwortlich.

SHT gewährleistet weder dem Nutzer gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot den jeweiligen Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. SHT übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, auch nicht bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. SHT gewährleistet auch nicht, dass die für ihr Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden. SHT übernimmt auch keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der SHT-Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet SHT nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung der Eingaben des Nutzers oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den SHT-Diensten entstehen. SHT übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.


9. Haftung von SHT


Schadensersatzansprüche, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von SHT gedeckt sind und der Versicherer an SHT gezahlt hat. SHT verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Schadensersatzansprüche gegen SHT verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

Soweit die Haftung von SHT ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von SHT.

10. Freistellung


Der Nutzer stellt SHT von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber SHT geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des SHT-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von SHT einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, SHT für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche von SHT gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.


11. Datenschutz


SHT beachtet alle einschlägigen Datenschutzvorgaben. SHT wird die personenbezogenen Daten des Nutzers nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten zur Kenntnis bringen. Einzelheiten sind in den Datenschutzbestimmungen von SHT geregelt und jedem Nutzer der SHT-Websites über den Link „Datenschutz“ zugänglich.


12. Marken und sonstige Schutzrechte von SHT


Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Rechte am Angebot von SHT und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte als auch sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich SHT zustehen und diese nicht ohne vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von SHT zu nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von SHT zu entfernen. Insbesondere darf der Nutzer die Marke „Showtainer“ nicht nutzen, deren Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software zu verkaufen, abzutreten, Unterlizenzen diesbezüglich zu vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software zu übertragen oder sich irgendwelcher Rechte zu berühmen. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für die eigenen Inhalte des Nutzers, die er in das SHT-Angebot einbringt und für derartige Inhalte anderer Nutzer.


13. Hinweise auf Rechtsverletzungen


SHT respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

Falls der Nutzer der Ansicht ist, dass seine Rechte, insbesondere seine Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der das SHT-Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, hat der Nutzer dies der SHT unter Angabe der folgenden Informationen mitzuteilen:

• eine Beschreibung des rechtlich geschützten Werkes, das der Ansicht des Nutzers nach verletzt wurde;
• eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das nach Ansicht des Nutzers die Urheberrechte verletzt;
• eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
• die Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des anzeigenden Nutzers;
• eine Erklärung des Nutzers, das nach seinem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
• eine eidesstattliche Versicherung des Nutzers, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass der Nutzer der Inhaber der Urheberrechte ist, oder er bevollmächtigt ist, im Namen des Rechtsinhabers zu handeln.

Der Nutzer hat diese Informationen umgehend an folgende Adresse zu senden: Showtainer GmbH & Co. KG, Farmsener Landstrasse 123, 22359 Hamburg, E-Mail: info[at]showtainer.com


14. Schlussbestimmungen


Auf die vorliegenden AGB und die vertraglichen Beziehung zwischen SHT und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Der Erfüllungsort ist der Sitz der Showtainer GmbH & Co.KG. Der Gerichtstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt (Salvatorische Klausel). Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.